Coro­na: Vor­sich­ti­ge Öff­nungs­schrit­te, Ver­ord­nung wird angepasst

Die Lan­des­re­gie­rung Baden-Würt­tem­berg möch­te mit einer Anpas­sung der Coro­na-Ver­ord­nung klei­ne und vor­sich­ti­ge Öff­nungs­schrit­te wagen. Hier­bei han­delt es sich um drei wich­ti­ge Ände­run­gen, wel­che am 09. Febru­ar in Kraft tre­ten sol­len. Die drei Ände­run­gen betref­fen die Berei­che Daten­er­he­bung, Anzahl der Zuschauer*innen bei Ver­an­stal­tun­gen sowie die Zugangs­re­ge­lun­gen im Einzelhandel. 

Wei­test­ge­hen­de Auf­he­bung der Vor­ga­ben zur Datenerhebung

Man möch­te in die­sem Punkt Betreiber*innen bzw. Veranstalter*innen ent­las­ten. Daher sol­len die bis­lang gel­ten­den Vor­ga­ben zur Daten­er­he­bung wei­test­ge­hend auf­ge­ho­ben wer­den. Nur in Berei­chen, in wel­chen ein hohes Infek­ti­ons­ri­si­ko herrscht (z. B. Dis­ko­the­ken), wir die Daten­ver­ar­bei­tung wei­ter­hin auf­recht­erhal­ten. In die­sem Punkt emp­fiehlt die Lan­des­re­gie­rung zudem wei­ter­hin die Nut­zung der Corona-Warn-App.

Ver­an­stal­tun­gen mit mehr Zuschauer*innen

In Baden-Würt­tem­berg wird durch die Ände­rung in der Ver­ord­nung die Per­so­nen­ober­gren­ze bei Ver­an­stal­tun­gen in der Alarm­stu­fe I angehoben.

  • Es gilt grund­sätz­lich eine Kapa­zi­täts­be­schrän­kung von jeweils 50 Prozent.
    • In geschlos­se­nen Räumen: 
      • Bei 2G: 2.000 Per­so­nen (vor­her 1.500), bei maxi­mal 50 Pro­zent Auslastung
      • Vei 2G+: 4.000 Per­so­nen (vor­her 3.000), bei maxi­mal 50 Pro­zent Auslastung
    • Im Frei­en:
      • Bei 2G: 5.000 Per­so­nen (vor­her 3.000), bei maxi­mal 50 Pro­zent Auslastung 
      • Bei 2G+: 10.000 Per­so­nen (vor­her 6.000), bei maxi­mal 50 Pro­zent Auslastung 
    • Bei mehr als 500 Zuschaue­rin­nen und Zuschau­ern müs­sen fes­te Sitz-/Steh­plät­ze zuge­wie­sen wer­den. Maxi­mal zehn Pro­zent der Plät­ze dür­fen Steh­plät­ze sein. (unver­än­dert)
  • Für Stadt- und Volks­fes­te gilt die FFP2-Mas­ken­pflicht auch im Frei­en sowie in der Alarm­stu­fe I zusätz­lich eine Besu­cher­ober­gren­ze von 50 Pro­zent aber nicht mehr als: 
  • bei 2G: maxi­mal 5.000 Besucher*innen (vor­her 3.000)
  • bei 2G+: maxi­mal 10.000 Besucher*innen (vor­her 6.000)

3G-Rege­lung im Ein­zel­han­del in der Alarm­stu­fe I aufgehoben

Die FFP2-Mass­ken­pflich bleibt zwar bestehen, jedoch ent­fällt in der Alarm­stu­fe I die 3G-Zutritts­be­schrän­kung im Einzelhandel. 

Die Stu­fen­re­ge­lung im Überblick

In der Basis­stu­fe blei­ben die bis­he­ri­gen Regeln mit 3G in den aller­meis­ten Berei­chen bestehen, neu ist hier das 2G-Opti­ons­mo­dell. Für von COVID-19 gene­se­ne Per­so­nen gel­ten wei­ter­hin die glei­chen Regeln wie für voll­stän­dig geimpf­te Personen.

Basis­stu­fe

7‑Ta­ge-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­in­zi­denz* unter 1,5 und nicht mehr als 249 Inten­siv­bet­ten mit COVID-19-Patient*innen belegt.

In der Basis­stu­fe blei­ben die bis­he­ri­gen Regeln mit 3G in den aller­meis­ten Berei­chen bestehen, neu ist hier das 2G-Opti­ons­mo­dell. Für von COVID-19 gene­se­ne Per­so­nen gel­ten wei­ter­hin die glei­chen Regeln wie für voll­stän­dig geimpf­te Personen.

In der Warn­stu­fe wer­den die Regeln durch eine PCR-Test­pflicht bzw. durch ein Zutritts- und Teil­nah­me­ver­bot für unge­impf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen ergänzt (2G). Zudem gibt es wie­der Kontaktbeschränkungen.

Warn­stu­fe

7‑Ta­ge-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­in­zi­denz von 1,5 oder ab 250 mit COVID-19-Patient*innen beleg­ten Intensivbetten.

In der Warn­stu­fe wer­den die Regeln durch eine PCR-Test­pflicht bzw. durch ein Zutritts- und Teil­nah­me­ver­bot für unge­impf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen ergänzt (2G). Zudem gibt es wie­der Kontaktbeschränkungen.

In der Alarm­stu­fe I gilt für nicht geimpf­te oder nicht gene­se­ne Per­so­nen in eini­gen Berei­chen ein Teil­nah­me- und Zutritts­ver­bot (2G). Zudem wer­den die Kon­takt­be­schrän­kun­gen verschärtf

Alarm­stu­fe I

7‑Ta­ge-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­in­zi­denz­von 3,0 oder ab 390 mit COVID-19-Patient*innen beleg­ten Intensivbetten.

In der Alarm­stu­fe I gilt für nicht geimpf­te oder nicht gene­se­ne Per­so­nen in eini­gen Berei­chen ein Teil­nah­me- und Zutritts­ver­bot (2G). Zudem wer­den die Kon­takt­be­schrän­kun­gen verschärtf

In der Alarm­stu­fe II
gilt in bestimm­ten Berei­chen 2G+. Das bedeu­tet, dass auch geimpf­te und gene­se­ne Per­so­nen einen nega­ti­ven Schnell- oder PCR-Test vor­le­gen
müs­sen. Für nicht geimpf­te oder nicht gene­se­ne Per­so­nen gel­ten Kon­takt­be­schrän­kun­gen von 1 Haus­halt + 2 wei­te­re Per­son (sie­he Aus­nah­men). Für geimpf­te und gene­se­ne Per­so­nen, gilt bei pri­va­ten
Zusam­men­künf­ten eine Beschrän­kung auf maxi­mal 10 Per­so­nen in geschlos­se­nen Räu­men und 50 Per­so­nen im Frei­en. Zudem gilt in nahe­zu allen Berei­chen eine FFP2-Maskenpflicht. 

Alarm­stu­fe II

7‑Ta­ge-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­in­zi­denz­von 6,0 und ab 450 mit COVID-19-Patient*innen beleg­ten Intensivbetten.

In der Alarm­stu­fe II
gilt in bestimm­ten Berei­chen 2G+. Das bedeu­tet, dass auch geimpf­te und gene­se­ne Per­so­nen einen nega­ti­ven Schnell- oder PCR-Test vor­le­gen
müs­sen. Für nicht geimpf­te oder nicht gene­se­ne Per­so­nen gel­ten Kon­takt­be­schrän­kun­gen von 1 Haus­halt + 2 wei­te­re Per­son (sie­he Aus­nah­men). Für geimpf­te und gene­se­ne Per­so­nen, gilt bei pri­va­ten
Zusam­men­künf­ten eine Beschrän­kung auf maxi­mal 10 Per­so­nen in geschlos­se­nen Räu­men und 50 Per­so­nen im Frei­en. Zudem gilt in nahe­zu allen Berei­chen eine FFP2-Maskenpflicht. 

Quel­len:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/anpassung-der-corona-verordnung-mit-vorsichtigen-oeffnungsschritten/